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Bei der Bundestagswahl 2009 blieben extrem rechte Parteien weitestgehend erfolglos. Dennoch gibt es weiterhin ein rassistisches Potential, dass für Rechtsaußenparteien
mobilisierbar ist. Gezeigt hat das z.B. die Kommunalwahl in NRW. Die selbsternannte „Bürgerbewegung pro NRW“ zog überall dort, wo sie angetreten ist, in die Stadträte und Kreistage ein.
Damals und heute inszeniert sie sich als »freiheitliche« und »rechtsdemokratische« Alternative zu der in ihren zu der in ihren Augen „korrumpierten“ Politik der Altparteien. Das Bündnis „Keine Stimme für Nazis“ will alle demokratisch denkenden Menschen in Köln hinter einer gemeinsamen Idee vereinen, die wahrnehmbar nach Außen getragen wird: Die Wahl rechtsextremer Parteien ist weder eine politische Alternative noch Protest. Gebt eure Stimme nicht den Neonazis und Rassisten! Demokratische Organisationen, Vereine und Künstler wollen auf dieser Internetseite deutlich machen, dass sie den Neonazis den öffentlichen Raum nicht überlassen. Diese Internetseite informiert über die Schlips- und Kragen – Hetzer aus Köln, welche unter dem Deckmantel des Gutmenschen, rechtsextreme Parolen verbreiten. Wir wollen alle Bürgerinnen und Bürger bestärken, sich aktiv zu beteiligen und sich in ihrem persönlichen Umfeld gegen die Wahl extrem rechter Parteien stark zu machen. Köln ist nicht braun, sondern bunt. Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz stehen für unsere Stadt. Und das soll auch so bleiben. In den kommenden Monaten werden wir weiterführen, ein „NPD Verbot“ thematisieren; durchführen dass Menschen verachtende Ideologien nicht „salonfähig“ sind. |